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Nürtingen

Etat-Beratungen besser strukturieren

02.12.2016, Von Anneliese Lieb — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

SPD-Fraktion regt mehr Transparenz an und fordert Definition von Zielen

NÜRTINGEN. Die Haushaltsplanberatungen besser zu strukturieren und mehr Transparenz reinzubringen, das ist das Ziel der SPD-Gemeinderatsfraktion. Mit ihrem Antrag, der am Dienstag im Verwaltungs-, Wirtschafts- und Finanzausschuss beraten wurde, zielen die Sozialdemokraten darauf ab, die jährlichen Haushaltsplanberatungen neu zu strukturieren. Angestrebt werden soll die Verabschiedung von Haushaltszielen, die Grundlage für die Etatberatungen sein sollen. Sie sollen auf Vorschlägen der Kämmerei und des Amtes für Revision basieren. Weiter beantragt die Fraktion um Bärbel Kehl-Maurer mehr Transparenz über die Investitionsschwerpunkte für einen schnelleren Überblick – „sowohl für die Stadtverwaltung und den Gemeinderat als auch für die Bürgerinnen und Bürger.“ Darüber hinaus plädiert die SPD-Fraktion für eine Vorberatung der Haushaltsanträge in den Ausschüssen. Während bei den Eigenbetrieben Prioritäten durch die Wirtschaftspläne bereits vorgeschrieben seien, sollten auch für die einzelnen Investitionsbudgets vergleichbare Prioritäts- und Maßnahmenlisten angefertigt werden.

Der Grund für den SPD-Antrag: Die chaotischen Haushaltsplanberatungen 2016. „Um nicht erneut in diese für Nürtingens Image missliche Lage zu geraten, soll im Voraus ein gemeinsames Verfahren gefunden werden.“ Grundlegendes Ziel des eingebrachten Haushalts soll dessen Genehmigungsfähigkeit sein.

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