Nürtingen

Beschluss muss wiederholt werden

19.11.2016, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Stadtrat Gairing war als Anlieger in der Marktstraße befangen

NÜRTINGEN (ali). Anfang November hat sich der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss für die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Nürtinger Innenstadt ausgesprochen (wir berichteten). Beabsichtigt ist von der Stadt, ab der Brunnsteige in der Traubenstraße, Strohstraße, Marktstraße, der Apothekerstraße und der westlichen Kirchstraße einen verkehrsberuhigten Bereich mit dem Verkehrszeichen „Spielstraße“ einzurichten. Der Empfehlung des Bauausschusses sollte am Dienstag in der Sitzung des Gemeinderats gefolgt und die Verwaltung mit der Einrichtung der verkehrsberuhigten Zone beauftragt werden. Doch der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt. Der Grund: Der Beschluss im Bauausschuss, so Oberbürgermeister Heirich, sei nicht rechtswirksam, weil Stadtrat Jürgen Gairing (Freie-Aktive Bürger-FWV) versehentlich mit abgestimmt hatte, obwohl er als Anlieger der Marktstraße befangen ist. Eine Befangenheit, so OB Heirich, sei auch durch einen Gemeinderatsbeschluss nicht zu heilen. Der Punkt „Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Innenstadt“ müsse noch mal auf die Tagesordnung des Bauausschusses.

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