Leserbriefe

Zielabweichung ist keine Genehmigung

13.03.2013, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Heike Gantke, Großbettlingen. Zum Artikel „Region gibt Widerstand gegen Biogasanlage auf“ vom 7. März. Ein Bauernopfer (fast im Sinne des Wortes) ist der Verzicht der Region Stuttgart auf die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts: Dem Klagerecht werden die Funktionen des Grünzugs geopfert, der unter anderem der Landwirtschaft in diesem Bereich Vorrang eingeräumt hatte.

Aber die Euphorie von Herrn Gerrmann scheint dann doch verfrüht, wenn er eifert, dass es jetzt schnell vorangehen müsse. Im Zielabweichungsbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart vom Dezember 2011 steht nämlich zumindest eine Aussage, mit der auch kritische Bürger konform gehen konnten: „Die im Rahmen der Anhörung vorgebrachten Bedenken und Einwendungen, wie insbesondere Fragen zur Abwasserentsorgung, zu naturschutzrechtlichen Eingriffs- und Ausgleichsregelungen, zum Verkehrsaufkommen, zur Ausbringung der Gärreste, zur Berücksichtigung der Grundsätze des Regionalplans für den Bereich der erneuerbaren Energien sind nicht Gegenstand dieses Verfahrens und erst in den sich anschließenden Bauleitplan- und Genehmigungsverfahren zu bewerten.“

Zu hoffen ist, dass in diesen Verfahren von Seiten der Projektbetreiber endlich alle Karten auf den Tisch kommen und die zu beteiligenden Stellen die (hoffentlich vollständig) eingereichten Unterlagen sorgfältig und umfassend prüfen – BISS wird auf jeden Fall weiterhin einen kritischen Blick auf das Projekt haben. Und nur diesem kritischen Blick ist es übrigens zu verdanken, dass das Vorhaben überhaupt schon auf der regionalen Planungsebene so große Diskussionen ausgelöst hat – grünes Licht für den Vollzug der Planung bedeutet die Entscheidung der Regionalversammlung jedenfalls noch lange nicht, denn eine Zielabweichung ist keine Baugenehmigung!

Leserbriefe

Expertenwissen oder Menschenverstand?

Rudolf Pfaff, Wendlingen. Zum Artikel „Eidechsenexperte hält Umsiedlung für schwierig“ vom 11. August. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen – die umgesiedelten Eidechsen sind nach einem Jahr verschwunden. Diese undankbaren Wesen verschmähen offenbar die vom BUND für sie eigens…

Weiterlesen

Weitere Leserbriefe Alle Leserbriefe