Leserbriefe

Wieder ins letzte Glied?

04.02.2008, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Rolf Löffler, Köngen. Unterschiedlicher hätten die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und in Niedersachsen (fast) nicht sein können; und alle Parteien haben irgendwie gewonnen. Die Hauptdarsteller der Hessenwahl, an der Spitze Ministerpräsident Roland Koch, Peter Struck und Manfred Clement, haben wieder mal massiv die Voreingenommenheit der Wähler gegen die Qualität der Politiker bestätigt und mit niedriger Wahlbeteiligung honoriert. Ministerpräsident Koch hatte seinem Wahlkampf ein heikles Thema vorangestellt: Jugendgewalt und -kriminalität. Hessen als eines der Schlusslichter bundesweit mit hoher Gewaltquote, überdurchschnittlichen Streichungen von beamteten Stellen und Vieles mehr ließ die Gegner mit Wahlkampfstrategie und Populismus kontern.

Der Umkehrschluss ist folgender: Die anderen Parteien halten andere Themen für wichtiger, die Jugendkriminalität also nur ein Nebenkriegsschauplatz? Fällt nun dieses Thema wie vor den Wahlen wieder ganz unter den Tisch? Hindert das extrem schlechte Wahlergebnis von Roland Koch künftig seine und andere Partien, die unguten und gefährlichen Situationen mit Gewaltpotenzial anzupacken, zumal auch alle Parteien dem (in vielen Themenbereichen schädlichen) Fraktionszwang unterliegen?

Was bleibt sind die Tatbestände, dass Gewalt und Jugendkriminalität immer mehr um sich greifen, in Schulen, in Fußgängerzonen, auf Bahnhöfen und sonst wo. Verschweigen darf man aber auch nicht, dass der Anteil an ausländischen Straftätern weit überdurchschnittlich ist im Verhältnis zur Einwohnerquote.

Die bestehenden Gesetze reichen aus, heißt es landauf, landab. Man müsste diese Gesetze nur richtig anwenden. Und da liegt der Haken. Hat unsere Gerichtsbarkeit immer den Mut, die Täter nach Recht und Gesetz zu verurteilen, oder geben sie möglichen Repressalien nach? Kommen die ausgewiesenen Täter nicht immer wieder durch die Hintertüre zurück, was durch die Erweiterung der EU einfacher geworden zu sein scheint?

Gefordert wird auch Zivilcourage von unbeteiligten Zuschauern bei Übergriffen auf harmlose Menschen. Soll die Bevölkerung die Fehler und Missstände von Politik und Justiz ausbaden? Die Kardinalfrage ist: Bekommt der eingreifende Bürger Recht, dass er zum Schutz anderer in Notwehr gehandelt hat? Wird ihm das nicht als Selbstjustiz angehängt? Wer bezahlt ihm die Kosten, wenn er einen Täter verletzt? Oder er gar selbst geschädigt wird? Verletzung, Rollstuhl, Friedhof sind das die Perspektiven der Opfer und Eingreifenden? Angeprangert wird auch häufig, dass oft nur über die Täter gesprochen (und medienwirksam sogar sympathisiert) wird und fast niemand an die Opfer denkt. In den neuen Reisepässen mit genetischem Fingerabdruck wird überwiegend das Opfer transparent gemacht und nicht der Täter, weil dieser ein derartiges Ausweispapier meist nicht besitzt.

Leserbriefe

Nicht nur gegen die AfD demonstrieren

Eugen Wahl, Nürtingen. Zum Artikel „Ein Austausch um jeden Preis?“ vom 8. Dezember. Es hat sage und schreibe anderthalb Jahre gedauert, bis der Fachrat für Interkulturelle Zusammenarbeit (FIZ) endlich zur Kenntnis genommen hat, dass der vom Oberbürgermeister, dem Integrationsbeauftragten, dem…

Weiterlesen

Weitere Leserbriefe Alle Leserbriefe