Leserbriefe

Warum kleine Parteien nicht zugelassen?

23.02.2011, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Dr. Michael Buchmann, Beuren. Zum Artikel „Arbeitsplätze durch erneuerbare Energien“ vom 19. Februar. Den Artikel über die Podiumsdiskussion im K3N habe ich mit großem Interesse gelesen. Mein Interesse galt dabei nicht allein den Inhalten, son

Dr. Michael Buchmann, Beuren. Zum Artikel „Arbeitsplätze durch erneuerbare Energien“ vom 19. Februar. Den Artikel über die Podiumsdiskussion im K3N habe ich mit großem Interesse gelesen. Mein Interesse galt dabei nicht allein den Inhalten, sondern auch der Formulierung in der Unterzeile „Landtagskandidaten des Wahlkreises Nürtingen diskutieren . . . “. In der Vorankündigung dieser Veranstaltung hieß es nämlich noch „Die(!) Kandidaten der Landtagswahl“.

Meine Kontaktaufnahme zu Moderator Otmar Braune, bei dem ich mich über die Nicht-Einladung kleinerer Parteien, so auch meiner Person als Kandidat der ÖDP, beschwert habe, scheint also zumindest den Erfolg gehabt zu haben, dass vorübergehend bewusst wurde, dass lediglich einer (elitären?) Auswahl der Landtagskandidaten die Chance zu einer Darstellung eigener Positionen eingeräumt wurde. Leider kehrt Ihre Zeitung schon auf Seite 28 wieder zur Formulierung „Landtagswahl 2011 – wir fragen die (!) Kandidaten im Wahlkreis Nürtingen“ zurück. Ich frage mich schon, welches Demokratieverständnis dem zugrunde liegt, zumal die Auswahl der (zur Podiumsdiskussion geladenen wie der von Ihnen vorgestellten) Kandidaten sich nach den im Bundestag vertretenen Parteien richtet, es sich aber bekanntlich um eine Landtagswahl handelt.

Auf den möglichen Vorhalt, diese Kandidaten hätten Chancen, in den Landtag gewählt zu werden (wie mir von Herrn Braune genannt), muss ich allerdings fragen: Entscheiden hier die Wähler am 27. März, eine Zeitung oder Wahlumfragen? Bei der Podiumsdiskussion konnte man den Eindruck gewinnen, es bestehe ein Interesse an mehr direkter Demokratie. Wer initiierte denn das in letzter Zeit bekannteste Bürgerbegehren Deutschlands, das bayerische Nichtraucherschutzgesetz? Für alle, die es noch nicht wissen: Sebastian Frankenberger, Vorsitzender der ÖDP.

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