Leserbriefe

Über Macht und andere Meinungen

13.10.2012, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Helmut Hartmann, Nürtingen. Zum Leserbrief „19 Stadträte haben es den Bürgern gezeigt“ vom 10. Oktober. Zur geplanten Wörthbebauung sind viele Leserbriefe geschrieben worden und es war zu erwarten, dass die Gegner mit dem Abstimmungsergebnis im Gemeinderat nicht zufrieden sein würden. Was mich wundert ist Folgendes: Aufgrund der erweiterten Bürgerbeteiligung wurde ein nahezu einstimmiges Votum im Gemeinderat aus dem Architektenwettbewerb für eine zweireihige ziemlich dichte Bebauung deutlich verändert. Mehr Platz vor dem Museum, die Punkthäuser einen Stock weniger und mehr Freiflächen. Da heißt, diese Beteiligung hat einen großen Erfolg gehabt. Wenn man dem Vorschlag der SPD-Fraktion gefolgt wäre, noch ein Punkthaus weniger vorzusehen, wäre die Mehrheit sogar nicht 19 zu 16, sondern 24 zu elf gewesen. Das heißt, eine Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat sprach sich für die Wohn-Bebauung aus.

Bei der Aussprache in der Sitzung am 2. Oktober war ich verwundert über die Verfahrensweise, wer wie lange für seine Positionen werben kann. Die grün-linke Nürtinger Liste hat circa zehnmal so lange geredet wie die Fraktionen vor ihr und ein Einzelabgeordneter darf ellenlang über Dinge reden, die überhaupt nichts mit der Sache zu tun haben.

Meine Erfahrung im Kreistag und Regionalparlament ist, dass bei den Redezeiten entweder alle Fraktionen die gleiche Zeit bekommen oder sogar nach Fraktionsgröße gestaffelt wird. Auch dies hat was mit demokratischen Regeln zu tun. Die Bürgerbeteiligung in dieser ausführlichen Form hat also einiges bewirkt. Das fast einstimmige Votum nach dem ersten Wettbewerb wurde deutlich verändert und die Mehrheit im Gemeinderat hat ihre Position verändert; wesentlich weniger dichte Bebauung ist das Ergebnis.

Herr Tempel befasst sich in seinem Leserbrief auch mit der Machtfrage. Wer soll die „Macht“ haben, so was zu entscheiden? Ja, diese Macht haben die demokratisch gewählten Vertreterinnen und Vertreter im Gemeinderat und der Oberbürgermeister und nicht Bürgerbeteiligungsaktivisten aller Art, und dies ist auch gut so.

Leserbriefe

Verkehrsprobleme werden nicht gelöst

Raimund Popp, Nürtingen. Zum Artikel „Der Sieger kommt aus der Schweiz“ vom 20. September. Bevor die Umsetzung der Bahnstadt beginnt, muss der Kreuzungsknoten beim Amtsgericht nachweislich gelöst werden. Eine kleine Übersicht zum Plan der Bahnstadt: alle östlichen Häuser direkt an den…

Weiterlesen

Weitere Leserbriefe Alle Leserbriefe