Steht CETA auf der Kippe?

Peter Främke, Neckartailfingen. Zum Kommentar „Eine Blamage“ vom 22. Oktober. Der Kommentar beginnt mit den Worten „Was ist das für ein Europa, in dem eine kleine belgische Fritten- Ecke . . .“. Eine Unverschämtheit, denn das tapfere kleine belgische Wallonien verteidigt die Demokratie in Europa – hoffentlich auch mit Erfolg, denn der Druck ist enorm.

Richtiger formuliert muss die Frage lauten: „Was ist das für ein Europa . . . in dem eine kleine, gierige, machtvolle Minderheit von Lobbyisten, Konzernen und niemals demokratisch gewählten EU-Bürokraten die Mehrheit der Menschen erpressen will mit Freihandels-Abkommen wie CETA und TTIP?“ Demokratie verteidigen und retten in einem friedlichen Europa war und ist auch das Ziel der 320 000 Menschen, die in Deutschland am 17. September 2016 eindrucksvoll gegen CETA demonstriert haben – 250 000 waren es in Berlin im Oktober 2015. Auch die 3 263 920 Menschen aus ganz Europa, die schon 2015 die Aktion „STOP-TTIP“ unterstützt haben, wollen keine Herrschaft der Konzerne mit eigenen „Schiedsgerichten“ und dem weiteren Ausverkauf des Volksvermögens an profitgierige Konzerne, getarnt als Privatisierung.

Ein neues Europa muss wieder den Menschen und dem Frieden dienen und ein neues Deutschland muss wieder für echte Demokratie in Europa, den Frieden in der Welt und das Ende der Ausbeutung eintreten. Nur Exportweltmeister und Welt-Waffenlieferant Nummer drei genügt nicht – „Frieden schaffen ohne Waffen“ ist besser und wichtiger.