Leserbriefe

Statt Transparenz verschlossene Türen

03.02.2016, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Monika Fügel, Neckartailfingen. Zum Artikel „Sollten diese Tür nicht aufmachen“ vom 30. Januar. Jürgen Gerrmann hat in dem Artikel mit den Berichten über die Nürtinger Metzgerei Luz und die HfWU deutlich gemacht, dass „wir diese Tür nicht aufmachen sollten“. Es geht wieder einmal um das „Freihandelsabkommen – TTIP“ mit den geheimen, lichtscheuen Verhandlungen zur Entmachtung der Demokratie zugunsten der Konzerne. „Sämtliche Handelshemmnisse“ sollen beseitigt werden, ist eines der Ziele dieser Geheimniskrämerei. Auch die Auffassungen der Metzgerei Luz und der HfWU sind derartige „Handelshemmnisse“ und sollen klammheimlich abgeschafft werden ohne Widerspruch durch die demokratisch gewählten Abgeordneten in Brüssel und Berlin.

Aber mit der Aktion „Stop TTIP und CETA“ wehren sich die Menschen in Deutschland und Europa mit 3 384 289 Unterschriften und 250 000 Menschen bei der Großdemo in Berlin am 10. Oktober 2015. Das zeigt Wirkung und deshalb will der TTIP-Freund Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel das TTIP-Geheimnis lüften und den Bundestagsabgeordneten endlich Transparenz möglich machen.

Aber auch jetzt darf jeder Abgeordnete in einem Lesesaal nur das über TTIP lesen, was ihm gestattet wird. Allerdings müssen zwei Stunden ausreichen, um zu begreifen, was Heerscharen von lobbygesteuerten, nicht gewählten Beauftragten der EU und der USA monatelang hinter verschlossenen Türen ausgeklüngelt haben. Bei näherer Betrachtung bleibt nicht viel übrig von der viel beschworenen Transparenz: Abgeordnete unter Aufsicht, die nicht aus dem Text zitieren dürfen, mit niemandem darüber sprechen dürfen und keine Hilfe ihrer sachkundigen Mitarbeiter haben. Kein Mensch braucht diesen geheimen, von Konzernen gesteuerten „Frei“-Handel. Die Menschen brauchen Fair-Handel auf der Welt, damit sie in ihrer Heimat bleiben und leben können.

Leserbriefe

Gar kein großartiges Bahnprojekt

Klaus-Dieter Tempel, NT-Neckarhausen. Zum Artikel „Nach Wandas Taufe beginnt die Arbeit“, vom 7. Oktober. Mit großer Begeisterung der regionalen Prominenz wurden am Albvorlandtunnel die Bohrmaschinen getauft. Die Wendlinger Geistlichkeit beider großen Konfessionen hat sich für diesen Missbrauch…

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