Leserbriefe

Mit „campact“ gegen TTIP

12.09.2015, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Peter Främke, Neckartailfingen. In mehreren TTIP-Artikeln von Markus Grabitz in der Nürtinger Zeitung wird wortreich der Versuch der niedersächsischen Datenschützerin beschrieben, die Organisation „campact“ in ihrem wichtigen Widerstand gegen TTIP zu behindern. Campact aber ist zusammen mit ihren Bündnispartnern zu einer mächtigen Bürgerbewegung angewachsen, die nicht mehr zu ignorieren ist. Am 10. Oktober 2015 findet in Berlin die GroßDemo statt: „TTIP und CETA stoppen“.

Seit mehreren Jahren wächst der Widerstand in Deutschland und Europa, weil derartige „Freihandelsabkommen“ den Konzernen noch mehr Macht geben und die Demokratie in den Parlamenten und der Justiz Schaden leidet, der nie wieder gut zu machen ist. In Brüssel treibt die EU-Kommission, die nie durch eine Wahl legitimiert wurde, ein geheimes Spiel, betreut von 20 000 Lobbyisten und weiteren Helfern. Kein Bundestagsabgeordneter darf daran teilhaben oder irgendwelche Dokumente sehen. Alles streng geheim, bis das gesamte Paket mit mehreren Tausend Seiten fertig ist.

Dann dürfen unsere Bundestags- und EU-Abgeordneten Ja oder Nein sagen: Alles oder Nichts – mehr nicht. Das ist Demokratieabbau pur. Kanzlerin Merkel CDU will dieses Abkommen, Sigmar Gabriel SPD auch – und die Fraktionen CDU/CSU/SPD sollen nur noch als Mehrheit abnicken – wie üblich. Über den Inhalt und die demokratiefeindlichen Absichten dieser zwielichtigen und unfairen „Freihandelsabkommen“ TTIP, CETA und TiSA ist allerdings bereits so viel bekannt geworden, dass der „Widerstand zur Pflicht“ geworden ist. Viele Länder in Afrika und anderen Kontinenten wurden bereits zu „freiwilligen“ Abkommen gezwungen. Die Konzerne beuten diese Länder aus und viele Flüchtlinge kommen deshalb jetzt von dort. TTIP soll das Meisterstück der Konzernokratie werden – das will campact mit seinen 1,7 Millionen Freunden verhindern.

Leserbriefe

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