Luftqualität heute besser als früher

Elmar Zipp, Schlaitdorf. Im Leitartikel „Berliner Luftnummer“ vom 17. Februar wird auf die aktuelle Verwirrung über Luftqualität, Fahrverbote und Gratis-Nahverkehr mit dem Wunsch nach einer „Blauen Plakette“ geantwortet, die er von bevorstehenden Gerichtsurteilen erwartet. Diese Vermutung ist aber unbegründet, da allen Forderungen aus der jahrelangen Debatte die Rechtsgrundlage fehlt, Aktivitäten und Ankündigungen des EU-Umweltkommissars zum Trotz.

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz und seine einschlägige Ausführungsbestimmung erfordert keine der debattierten Maßnahmen, da keinerlei Grenzwertüberschreitung bekannt ist. Die dafür regelmäßig als Referenz herangezogenen NO2- oder Feinstaub-Messungen am Stuttgarter Neckartor eignen sich nicht zum Vergleich mit den bekannten Grenzwerten. Die Vorschrift bezieht sich entweder auf eine repräsentative Messung für den ganzen Ballungsraum, was am Neckartor nicht der Fall ist aufgrund der extrem punktuellen Belastungssituation, die schon wenige Meter entfernt deutlich geringer ist. Oder es wird ein hoch belasteter Ort als Referenz erlaubt, solang die Bevölkerung dort den Schadstoffen über einen signifikanten Zeitraum ausgesetzt ist im Vergleich zum Mitteilungszeitraum der Grenzwerte. Das ist am Neckartor allerdings eindeutig auch nicht der Fall, denn am Ort der Messung hält sich dort kein Teil der Bevölkerung länger auf.

Wie Messungen der Universität Karlsruhe gezeigt haben, werden bereits in unmittelbarer Umgebung der Messstation Neckartor die NO2-Grenzwerte eingehalten. Daher sind für die Belastung Stuttgarts ausschließlich die Messungen der anderen Stationen relevant, die weder bezüglich der Mittelwerte noch der Spitzenwerte auch nur eine einzige Überschreitung für NO2 zeigen. Es wird also in der ganzen Debatte für Stuttgart keine Messreihe gezeigt, die über den Grenzwerten liegt und den Mess-Anforderungen des Immissionsschutzgesetzes genügt. Das entspricht auch meiner eigenen Wahrnehmung, denn in der Tat ist die Luftqualität in den letzten Jahrzehnten enorm verbessert worden, sodass wir die sauberste Luft seit Generationen atmen. Dennoch wird die Situation dramatisiert und drastische Maßnahmen gefordert, als würde eine Messung direkt am Auspuff relevant sein. Ich vertraue jedoch darauf, dass die angerufenen hohen Gerichte keine absurden Entscheidungen treffen.