Leserbriefe

Gesetzeswidriger Fraktionszwang

18.06.2011, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Stefan Kromer, Wendlingen. Zum Artikel „Wissen nicht, was Krieg ist“ vom 11. Juni. Beim Bericht über die Leserreise zum Europaparlament nach Straßburg wurde die dortige demokratische Errungenschaft gelobt, dass man im Europaparlament oft als Abgeordneter seinem Gewissen nach abstimmen dürfe. Das ist, trotz lobender Erwähnung, der ungewollte Beweis für zumindest temporären gesetzeswidrigen Fraktionszwang. Da hilft es auch nichts, mit dem Finger auf die noch schlechtere Ausführung der Demokratie in Deutschland zu verweisen. Immerhin steht im deutschen Grundgesetz (noch) nicht die Pflicht zur Aufrüstung.

Die Europäische Union ist und bleibt ein zutiefst undemokratisches Gebilde. Das wird im Bericht mit dem Hinweis von Rainer Wieland (CDU) auf die ungerechte Beurteilung der Staatsfinanzen aller beteiligten Länder bestätigt. Dieses Europa ist für mich nur Ausdruck des Rechts des Stärkeren.

Als zutiefst beschämend empfand ich den tosenden Applaus der Reisegruppe bei Evelyne Gebhardts (SPD) Äußerung „Wir alle hier wissen doch gar nicht, was Krieg ist“. Angesichts der mit Frau Gebhardts Partei und anderen Abstimmungsgenossen veranstalteten Kriege auf dem Balkan und am Hindukusch wäre ein betretenes Schweigen angebrachter gewesen. Die Aussage von Frau Gebhardt im Kontext mit den Handlungen ihrer und der anderen Parteien im Deutschen Bundestag bedeutet doch im Grunde, dass ihr Lerneffekt aus dem Zweiten Weltkrieg nur war, dass wir die Kriege nicht mehr in Europa, sondern schön weit weg führen müssen.

Anne Frank hatte wohl recht mit ihrem Tagebucheintrag vom 3. Mai 1944: „Ich glaube nicht, dass der Krieg nur von den Großen, von den Regierenden und Kapitalisten gemacht wird.

Nein, der kleine Mann ist ebenso dafür. Sonst hätten sich die Völker doch schon längst dagegen erhoben! Im Menschen ist nun mal ein Drang zur Vernichtung, ein Drang zum Totschlagen, zum Morden und Wüten, und solange die ganze Menschheit, ohne Ausnahme, keine Metamorphose durchläuft, wird alles, was gebaut, gepflegt und gewachsen ist, wieder abgeschnitten und vernichtet, und dann fängt es wieder von vorn an.“

Man kann nicht gegen Kriege sein und Parteien wählen oder unterstützen, die dafür sind.

Leserbriefe

Verkehrsprobleme werden nicht gelöst

Raimund Popp, Nürtingen. Zum Artikel „Der Sieger kommt aus der Schweiz“ vom 20. September. Bevor die Umsetzung der Bahnstadt beginnt, muss der Kreuzungsknoten beim Amtsgericht nachweislich gelöst werden. Eine kleine Übersicht zum Plan der Bahnstadt: alle östlichen Häuser direkt an den…

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