Leserbriefe

Eine Chance?

07.10.2008, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Reinmar Wipper, Nürtingen. Zuerst Metzingen, jetzt Hochdorf – man könnte meinen, Bürgerentscheide seien dazu da, um Bürgermeister loszuwerden. Stimmt aber nicht. Nach einem Bürgerentscheid sollen Bürger und Bürgermeister wieder zusammenfinden. Schließlich ist der Bürgermeister ja nicht der Chef seiner Bürger, sondern deren erster Angestellter. Mit dem Auftrag, im Sinne seiner Bürger zu handeln. Im Zweifelsfall für deren mehrheitliche Auffassung. Dafür wählen ihn die Bürger für acht Jahre und geben Vertrauensvorschuss in seine Kompetenz. Dem Gemeinderat übertragen sie die Kontrolle darüber, die sie deswegen aber nicht aus der Hand geben. Weder wird der Bürgermeister damit zum Feudalherrn, noch der Gemeinderat zur Garderobe, in der man Verstand und Anspruch auf Mitsprache und Beteiligung für fünf Jahre an den Nagel hängt. Meistens funktioniert das. Wenn Vorstellungen auseinanderlaufen, könnten mehrheitliche Bürgerinteressen auf der Strecke bleiben. Dann kann das demokratische Instrument des Bürgerentscheids abhelfen. Seine Voraussetzung ist ein Quorum, eine Mindestzahl von Bürgerstimmen, die den Entscheid wollen.

Die Nürtinger Bürger haben dieses Quorum erreicht. Den Entscheid nicht. Somit hat sich, zugespitzt formuliert, der Beklagte zum Richter über den Kläger gemacht. Das ist prinzipiell widersprüchlich. Die Begründung ist überdies windelweich: Der Entscheid habe angeblich rechtswidrige Folgen. Offenbar nur bei uns. Denn anderswo greift dieser Einwand nicht. Sind wir eine Insel der Unmündigen? Eine Enklave, in denen Landesrecht versagt, welches überall um uns herum Anwendung findet, ohne dass man dabei in juristischen Fangeisen hängen bliebe?

Am 7. Oktober ist die Sache erneut Thema im Gemeinderat, weil Widerspruch eingelegt worden ist. Ist das nicht eine Chance für eine Korrektur, für einen demokratischen Schritt, bei dem niemand sein Gesicht verlieren muss? Weil nämlich durch ein Votum für den Bürgerentscheid in der Sache selbst noch gar nichts vorweggenommen wäre. Der Wetteifer um die konkrete Frage, soll Boss sein Riesenlager bauen dürfen oder nicht, stünde dann immer noch bevor. Vorläufig aber gäbe es weder Verlierer noch Gewinner. Bis auf einen: Unser Aushängeschild der Bürgerorientierung würde wieder etwas Glanz bekommen.

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