Leserbriefe

Die Fronten bleiben erhalten

10.12.2010, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Eberhard Rößler, Wolfschlugen. Zum Artikel „Geißler für Stuttgart 21, aber mit Nachbesserungen“ vom 1. Dezember. Der Schlichterspruch von Heiner Geißler hinterlässt ein ähnlich schales Gefühl wie nach der Lektüre eines spannenden Krimis mit unbefriedigendem Ausgang. Da sitze ich nun siebenmal acht Stunden vor dem Fernseher, um dann mitgeteilt zu bekommen, was man auch schon nach fünf Minuten hätte sagen können: S 21 wird weitergebaut, wenn auch mit gewissen Verbesserungsvorschlägen, ein Ausstieg ist aus Vertrags- und Kostengründen nicht möglich, das Projekt ist durch sämtliche demokratischen Instanzen legitimiert, eine Volksabstimmung ist aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich. Dies ist reine CDU/FDP-Argumentation. Es gibt aber durchaus andere Auffassungen.

Zunächst einmal hätte ich nach dem Verlauf der Schlichtung erwartet, dass Heiner Geißler die Vorteile von K 21 im Vergleich zu S 21 aufzählt. Er selbst hat ja K 21 als das ökologischere Projekt bezeichnet. Hinzu kommen Vorteile bei der Ökonomie, Geologie, Kundenfreundlichkeit, Sicherheit, um nur einige zu nennen. Dass K 21 nicht planfestgestellt und nicht finanziert ist, spricht nicht gegen die K 21-Befürworter, sondern gegen die S 21er, die K 21 nie als echte Alternative akzeptiert haben.

Der lapidare Satz, dass eine Volksabstimmung nicht möglich sei, wird von der SPD ganz anders gesehen. Und wenn Gesetze dagegensprechen, muss man diese eben ändern, wenn diese nicht mehr zeitgemäß sind, siehe Hamburg und Bayern. Es kann nicht angehen, dass ein Projekt durchgezogen wird, nur weil ein Gesetz nicht rechtzeitig geändert wurde, was man ja in Zukunft tun will.

Natürlich darf Heiner Geißler seine Präferenz für S 21 darlegen, hätte aber wegen der Unvereinbarkeit der beiden Lager einen Bürgerentscheid empfehlen müssen. So kann man das Ganze nicht Schlichtung nennen. Die Fronten bleiben erhalten und die Stadt wird noch lange nicht befriedet sein.

Leserbriefe

Schulen können selbst bestimmen

Heinz Vogel, Oberboihingen. Zum Artikel „Vorletzter bei Ganztagsschule“ vom 18. Oktober. Interessant, dass jetzt die Bertelsmann-Stiftung bestimmt, was gut und was schlecht ist. Zu den Fakten: Die Einführung einer Ganztagsschule im Ort bestimmt laut Gesetz der Schulausschuss einer Schule,…

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