Die Demokratie muss wieder belebt werden

Jochen Krohmer, Unterensingen. Zum Artikel „Bei den Christdemokraten brodelt’s“ vom 19. Februar. Es ist gut zu wissen, dass jede Partei auch eine funktionierende Basis hat. Sie sollte das gute Gewissen und das beschließende Organ einer Partei sein. Beide große „Volksparteien“ führen zwar den Zusatz „demokratisch“, ihre Führung scheint aber die Bedeutung vergessen zu haben. Die augenblickliche Politikverdrossenheit hat gerade darin ihren Ursprung. Wir brauchen mehr Beteiligung und sachliche Diskussion von der kommunalen Politik bis hin zur Bundesebene. Es muss wieder eine Kultur des sachlichen Streits geben, des Wettstreits der besten Ergebnisse und Lösungen für die Bürger und unser Land.

Gerade die Kommunalpolitik ist die primäre Schnittstelle der Demokratie, hier dürfen keine Entscheidungen wie zum Beispiel große Bauvorhaben über den Willen der Bürger hinweg entschieden werden. Manche politischen Mandatsträger scheinen zu vergessen, dass ihr Amt auf Zeit und ihre „Macht“ von der Bevölkerung erteilt wurde. Die Demokratie ist gerade aus deutscher Sicht die beste Staatsform, sie muss nur wieder entdeckt werden. Sie lässt sich nicht vom Sofa aus beleben, dazu haben wir nicht nur das aktive, sondern auch das passive Wahlrecht. Das Amt des Politikers ist kein Beruf, sondern kann von allen wahlberechtigten Bürgern ausgeübt werden.

Als ein dringliches Ziel, sollte endlich der zunehmende Unterschied zwischen Arm und Reich beendet werden. Alle Bürger müssen ihrer Steuerpflicht nachkommen und die Staatskosten gleichermaßen tragen. Dabei besteht aus meiner Sicht zwischen den Bedeutungen der Buchstaben „C“ und „S“ der Parteien eigentlich kein großer Unterschied.