Leserbriefe

Deutschland und der Frieden

10.05.2016, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Peter Främke, Neckartailfingen. Zum Artikel „NATO rüstet auf – Russland warnt“ vom 30. April. Der Besuch des US-Präsidenten Barack Obama war groß angekündigt worden als Werbefeldzug für TTIP, das transatlantische Geheim-Abkommen zur Absicherung der Macht der Konzerne in den USA und Europa. Nun berichten sogar die US-freundlichen „Tagesthemen“, dass TTIP in den USA auf immer mehr Ablehnung stößt und wohl kaum noch Chancen hat.

Eine erfreuliche Nachricht für die Millionen Gegner in Europa und Deutschland, die auch in Hannover wieder mit 90 000 Menschen gegen TTIP und CETA demonstriert haben. CETA – das bereits fertige, ähnliche Abkommen mit Kanada – bleibt aber aktuell und ganz gefährlich, denn mit diesem „trojanischen Pferd“ will die EU-Kommission, unterstützt von Merkel-CDU/Gabriel-SPD und so weiter unseren Bundestag und Bundesrat umgehen und entmachten – ein Skandal und ein Verstoß gegen die Demokratie.

Aber eine andere erschreckende Meldung kommt aus Hannover als Ergebnis des Gesprächs des Friedensnobelpreisträgers Obama und der deutschen Kanzlerin Merkel – als mächtiges Mitglied der EU ebenfalls Friedens-Nobelpreisträgerin: Jetzt sollen ausgerechnet deutsche Soldaten „mitmachen“ und sogar die Führung des NATO-Bataillons übernehmen, mit dem die Ost-Erweiterung in Litauen auf Wunsch und Befehl der NATO „gesichert“ werden soll gegen die russische „Bedrohung“.

Dabei ist doch gerade in Deutschland unvergessen, dass dem mutigen russischen Präsidenten Michail Gorbatschow bei der Wiedervereinigung versprochen wurde, dass die NATO keine Erweiterung nach Osten vornehmen werde. Im Vertrauen darauf wurde der Warschauer Pakt aufgelöst. Trotzdem hat sich die US-geführte NATO hemmungslos ausgedehnt, den gewaltsamen Regierungssturz in der Ukraine angeheizt und die Angliederung der Krim als Vorwand genommen, um abzulenken von den völkerrechtswidrigen Kriegen im Irak und weltweit, die Millionen Opfer gefordert haben.

Die Friedensnobelpreisträger Obama und Merkel haben damit wieder einmal Millionen Menschen enttäuscht, die wirklich Frieden wollen. „Deutschland soll mehr Verantwortung übernehmen in der Welt“, haben Gauck, Steinmeier und von der Leyen auf der sogenannten Sicherheitskonferenz in München gefordert – aber doch nicht mit Waffen, sondern als Hilfe für die Menschen, die in ihrer Heimat bleiben und in Frieden leben wollen!

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