Leserbriefe

Das Urteil ist keine Überraschung

07.07.2010, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Dieter Bopp, Nürtingen. Zum Artikel „Niederlage für Boss-Gegner“ vom 2. Juli. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Klage zum Bürgerbegehren über den Bau des Logistikzentrums der Firma Boss im Großen Forst abgewiesen. Da so auch frühere Verfahren dieser Art entschieden wurden, war dies zu erwarten. Insofern ist das Urteil keine Überraschung, sondern in Baden-Württemberg gängige Praxis.

Was jedoch überrascht, ist, dass nach zweijähriger Dauer des Verfahrens nun festgestellt wurde, dass die Fragestellung des Begehrens juristisch nicht einwandfrei formuliert und die Stadt Nürtingen nicht der richtige Empfänger war. Hier stellt sich für mich ernsthaft die Frage, ob dafür wirklich ein Zeitraum von zwei Jahren notwendig war, oder ob solche juristischen Spitzfindigkeiten nicht auch schneller festgestellt werden können. Wenn man jedoch bedenkt, dass diese Bürgerbegehren keinerlei aufschiebende Wirkung haben und die zuständigen Gremien trotzdem rechtlich verbindliche Entscheidungen zum Baubeginn treffen können, wird deutlich, dass die Verzögerung des Verfahrens letztendlich die Klage ins Leere laufen lässt.

Aber sei’s drum: Boss baut nicht im Großen Forst – Permira sei Dank.

Leserbriefe

Hochwasserschutz in Neckartailfingen

Sebastian Kurz, Neckartailfingen. Zum Artikel „Mit höheren Einnahmen Schulden getilgt“ vom 4. Oktober. Dem Artikel habe ich entnommen, dass der Gemeinderat zum wiederholten Mal den mangelnden Hochwasserschutz in der Gemeinde Neckartailfingen kritisiert und die Verwaltung zum Handeln aufgefordert…

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