Leserbriefe

Chaos, Verdruss und Müdigkeit

05.06.2010, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Jochen Findeisen, Schlaitdorf. Zum Artikel „Kohlers Rücktritt wirbelt die Politik durcheinander“ vom 1. Juni. Im Jahre 2004 beschlossen Merkel und Westerwelle, Horst Köhler als Vorbote einer schwarz-gelben Koalition für das Präsidentenamt vorzuschlagen. Der wurde zwar gewählt, gleichwohl reichte es 2005 nicht für eine FDP/CDU-Koalition. Seit Herbst 2009 gibt es diese Koalition. Sie legte einen gründlichen Fehlstart vor. Frau Merkel machte von ihrer Richtlinienkompetenz keinen Gebrauch. Ihr Außenminister Westerwelle blamierte sich und mithin auch seinen Koalitionspartner mit primitiven Attacken auf Hartz-IV-Empfänger und den Sozialstaat. Die FDP geriet in den Verdacht der Käuflichkeit, als sie eine Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers durchdrückte, nachdem sie zuvor vom Inhaber einer großen Hotelkette, Baron von Fink, eine Millionenspende erhalten hatte. Wichtige Reformvorhaben kamen wegen dauernden Händeln in der Koalition und des Schielens auf die NRW-Wahl nicht vom Fleck. Der hessische Ministerpräsident Koch (CDU) zog die Konsequenz aus der chaotischen, müden und verdrossenen Politik der FDP/CDU-Koalition und kündigte seinen Rücktritt an; der regierende Bürgermeister von Hamburg, Herr von Beust, soll mit ähnlichen Gedanken spielen. Am 31. Mai trat der Bundespräsident Köhler zurück.

Über dem ganzen politischen Berlin liegt eine Atmosphäre von Chaos, Verdruss, Müdigkeit und „Schnauze voll“. Jetzt steht die Wahl des neuen Staatsoberhauptes an. Da beginnt Frau Merkel schon wieder mit „Spielchen“ wie 2004. Sie möchte die Neubesetzung des Präsidentenamtes mit personellen Umsetzungen im CDU-Präsidium verquicken. Es kann nicht sein, dass jemand deshalb Bundespräsident wird, weil er einen geplanten, CDU-internen, Personalschachzug der Kanzlerin blockieren würde.

Dieses Land verdient eine/n Präsidenten/in, der/die nicht aus den Reihen der Parteien kommt, die für das politische Desaster der letzten Monate verantwortlich sind. An interessanten Persönlichkeiten mangelt es nicht. Weshalb eigentlich keine Pfarrerin, die unlängst mit elegantem „Krisenmanagement“ in eigener Sache gefallen hat? Weshalb keine Richter, die sich um den Erhalt des freiheitlichen, sozialen und demokratischen Rechtsstaates verdient gemacht haben und populistischen „Sicherheitspolitikern“ ihre Grenzen wiesen?

Haben wir neben Juristen nicht auch andere Wissenschaftler oder Künstler, die nicht wegen ihres Parteibuches, sondern wegen ihrer Integrität, ihres Weitblicks und ihrer Originalität diesen Staat würdig nach innen und außen vertreten könnten?

Leserbriefe

Verkehrsprobleme werden nicht gelöst

Raimund Popp, Nürtingen. Zum Artikel „Der Sieger kommt aus der Schweiz“ vom 20. September. Bevor die Umsetzung der Bahnstadt beginnt, muss der Kreuzungsknoten beim Amtsgericht nachweislich gelöst werden. Eine kleine Übersicht zum Plan der Bahnstadt: alle östlichen Häuser direkt an den…

Weiterlesen

Weitere Leserbriefe Alle Leserbriefe